• Die Zürcher Wohnbaupolitik aus anderer Warte betrachtet

Die Zürcher Wohnbaupolitik aus anderer Warte betrachtet

15.08.2019 Albert Leiser

Seit Jahren monieren wir, dass die Wohnbaupolitik der Stadt Zürich ideologisch aufgeladen, teuer und ineffizient ist, weil sie letztlich nicht wirklich denen nützt, die am meisten auf Hilfe angewiesen sind. Die Sicht aus der Warte der Volkswirtschaftslehre interessiert uns daher sehr. Kürzlich war eine solche in der NZZ zu lesen. Mark Schelker, Professor für Volkswirtschaftslehre, legt den Finger auf mehrere wunde Punkte.

Zum einen weist er darauf hin, dass die Stadt nur sehr unvollständig und einseitig über die Projektkosten informiere. Diese beruhten nämlich üblicherweise nicht auf realistischen ökonomischen Grundlagen. Vielmehr führten bürokratisch und politisch festgelegte Kriterien zu einer systematischen Unterbewertung. Anhand eines aktuellen Beispiels belegt er, dass die tatsächlichen Landkosten um ein Mehrfaches höher liegen können, als sie in den Unterlagen ausgewiesen werden. 

Zum anderen stellt er den Begriff der Subvention, so wie er im Zusammenhang mit der Vermietung interpretiert wird, in Frage. Insbesondere bezeichnet er es als nicht haltbar, dass die Vermietung zu Selbstkosten als ‚nicht subventioniert‘ gelte. Tatsache ist, dass auch diese Mieten erheblich günstiger sind als die für vergleichbare Objekte auf dem freien Wohnungsmarkt. Die öffentliche Hand verzichtet bewusst auf Einnahmen. Ein Einnahmeverzicht entspreche aber ökonomisch einer Subvention. Stossend sei sodann, dass ein grosser Teil dieser Subventionen nicht an die Einkommensschichten gelange, die sie bräuchten, sondern an mittlere und höhere Einkommenssegmente.

Bei der Konkurrenz, dem Tages-Anzeiger, liessen fast gleichzeitig Äusserungen eines früheren‚ staatlich beglaubigten‘ Hausbesetzers zur Gentrifizierung aufhorchen. Thomas Hämmerli, Journalist und Filmemacher, stellt dort nüchtern fest: „Was heute neu gebaut wird, ist am Anfang oft teuer, aber langfristig werden die Wohnungen günstiger.“ Und: „In Zürich müsste man sehr viel mehr und höher bauen. Nur so kann man etwas gegen den Nachfrageüberhang und die hohen Mieten tun.“

Die Diskussion über den kommunalen Siedlungsrichtplan steht im Herbst 2019 an. Da wird sich weisen, wie die Stadt auf den unbestreitbaren Nachfragedruck reagieren will. Bis jetzt widersetzte sie sich einer echten Verdichtung, nicht zuletzt wegen der fehlenden Mehrwertabgabe. Diese wird nun aber geregelt, womit sich eine neue Ausgangslage ergibt. Man darf also hoffen.